1. Geltungsbereich/Vertragsschluss
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Public Lounge Entertainment GmbH & Co. KG (nachfolgend: „PL“) und dem Kunden (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Verträge über den lounge-shop Onlineshop unter der Internetadresse http://shop.nexworld.tv kommen wie folgt zustande:
Um Produkte unter http://shop.nexworld.tv bestellen zu können, ist zunächst eine Registrierung des Kunden auf dieser Webseite erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos. Unter Angabe der Email-Adresse des Kunden und seiner persönlichen Daten erhält der Kunde einen Benutzernamen und Kennwort, um sich erfolgreich anmelden zu können.
Der Kunde kann aus dem Warensortiment unter http://shop.nexworld.tv Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb legen" in einen so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Entfernen" kann der Kunde den Warenkorb leeren.
Die Bestellung erfolgt nach erfolgreicher Anmeldung, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" die Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat. Die AGB kann der Kunde jederzeit über seinen Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf seinem lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.lounge-shop.com/de/Unsere-AGB abrufbar.
PL übermittelt dem Kunden unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung bei PL eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn PL das Angebot des Kunden durch den Versand einer zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens durch den erfolgreichen Download der Ware.
Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird von PL gespeichert und kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Alle vertragswesentlichen Details sind in der Versandbestätigung enthalten.
3. Systemanforderungen
Da einige Produkte zum Download angeboten und heruntergeladen werden können, muss beachtet werden, dass folgende Systemanforderungen an den jeweiligen Rechner erfüllt sein müssen:
…
4. Zahlungsmodalitäten
Alle Preise, die auf der Webseite der PL angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.
Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht von PL in Rechnung gestellt werden, werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
Der Kunde hat die Wahl verschiedener Zahlungsverfahren, die der Homepage zu entnehmen sind.
Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu bezahlen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern PL die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei PL ausgeliefert. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird PL den Kunden umgehend hierüber informieren.
Falls PL ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von PL seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist PL dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In einem solchen Fall wird PL den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
7. Widerrufsrecht des Kunden
Den Kunden, die Verbraucher sind, stehen für Produkte, die per Post zugesandt werden, ein Widerrufsrecht zu. Die Kunden können Ihre Vertragserklärung in diesem Fall innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Public Lounge Entertainment GmbH & Co.KG
Mollenbachstraße 19
71229 Leonberg
per e-Mail: shop@nexworld.tv
Fax: +49 (0) 371 651180 -99
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der PL gegenüber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Kosten für die Rücksendung sind bei einem Warenwert von unter 40,00 € vom Kunden zu tragen, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Unfreie Rücksendungen werden in diesem Fall nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für PL mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat für die richtige Eingabe seiner Daten bei der Registrierung zu sorgen. Bei Änderung seiner Daten hat er unverzüglich seine persönlichen Daten zu ändern oder PL schriftlich hierüber zu informieren.
Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und muss vor dem Zugriff Dritter geschützt aufbewahrt sein.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die heruntergeladene Ware durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.
Bei einem Verstoß gegen die Pflichten des Kunden kann PL den Benutzernamen sperren. Hierüber wird der Kunde informiert. PL haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren. Der Kunde haftet bei einer von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter, die auf einer zu vertretenden Pflichtverletzung des Kunden beruhen, ist der Kunde verpflichtet, PL freizustellen.
9. Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
10. Haftung
PL haftet aufgrund einer übernommenen Garantie oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung unbeschränkt.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die PL bei der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit haftet die PL bei in Verzug geratener Leistungserbringung, bei Unmöglichkeit der Leistungserbringung oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung der PL für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt und in ihrer Höhe auf den Wert des Liefergegenstandes beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von PL.
Die Haftung für alle übrigen Schäden (etwa Datenverlust oder Hardwarestörungen durch Systemstörungen aufgrund Inkompatibilität o.ä.) ist ausgeschlossen.
11. Nutzungsrechte bei heruntergeladenen Produkten
Dem Kunden werden durch den Download nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte an der erworbenen Ware eingeräumt. Die Ware darf zur Speicherung heruntergeladen und zum eigenen Gebrauch vervielfältigt werden. Eine kommerzielle Nutzung der heruntergeladenen Ware (insbesondere entgeltliche Verteilung, Vertrieb oder sonstige Veräußerung) ist unzulässig.
12. Datenschutz
Daten des Kunden werden streng vertraulich behandelt und werden seitens PL nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen gespeichert. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne Einwilligung werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
13. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen PL und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
